Hamburger Erklärung für Versammlungsfreiheit
Mindestens seit einem halben Jahr ist die Versammlungsfreiheit in der Hamburger Innenstadt eingeschränkt, wenn nicht gar komplett abgeschafft.Demonstrationen, vor allem, wenn sie den aktuellen Senat zum Thema haben, werden – wenn sie nicht gleich komplett verboten werden – mindestens an den menschenleeren Rand der Innenstadt verdrängt und mit zum Teil geradezu grotesken Auflagen versehen (kein Hüpfen und Springen, und schon gar keine Fortbewegung schneller Schrittgeschwindigkeit, keinesfalls Laufen).
Dagegen wehrt sich jetzt viele Personen des öffentlichen Lebens in der Hamburger Erklärung für die Versammlungsfreiheit.
Die TAZ [1] und Indymedia [1] [2] berichten selbstverständlich bereits, und auch andere Medien konnten spätestens an dem Tag, als mit Knüppel und Wasserwerfer in eine Schülerdemo gegen den Krieg reingebrettert wurde, nicht mehr wegsehen.
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